AGB



Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln in Ergänzung zum jeweiligen Dienstleistungsvertrag das Rechtsverhältnis zwischen
der hsk-webservice.de GbR, Neimener Weg 7, 58730 Fröndenberg, Deutschland, (nachfolgend: hsk-webservice) zu ihren Kunden (nachfolgend: Kunden).

§ 1 Vertragsgegenstand
a//hsk-webservice bietet dem Kunden Leistungen aus dem Bereich des Internet-Service-Providings an. Hierzu gehört:
der Betrieb eigener Domains, die ständig an das Internet angebunden sind
Auf diesen Domains stellt hsk-webservice dem Kunden Speicherplatz für seine eigenen Zwecke zur Verfügung (Webhosting).
Die auf dem Server abgelegten Informationen können dabei weltweit über das Internet abgefragt werden.
Sofern hsk-webservice kostenlose Zusatzleistungen erbringt, so können diese jederzeit ohne Angabe von Gründen eingestellt werden.

b//Gegenstand der Webdesignverträge ist die Erstellung Ihrer für den offiziellen Internetauftritt vorgesehenen Website sowie die Einräumung der Nutzungsrechte an dieser Website.

§ 2 Vertragsschluss
Ein Vertrag über die Inanspruchnahme von Leistungen der hsk-webservice kommt mit der Bestätigung eines Antrages des Kunden durch hsk-webservice zustande.
Die von hsk-webservice erteilten Preisauskünfte sind unverbindlich und stellen keinen Antrag auf Abschluss eines Nutzungsvertrages im Sinne des § 145 BGB dar.
hsk-webservice behält sich das Recht vor, Angebote seiner Kunden nach eigenem Ermessen anzunehmen oder abzulehnen.
Bei Nichtannahme eines Angebots wird er den Kunden jedoch auf Wunsch schriftlich über die Gründe informieren.

§ 3 Webhosting
hsk-webservice betreibt leistungsfähige Internet-Server, auf denen dem Kunden Speicherplatz für einfache Internet-Präsenzen und E-Mail Postfächer zur Verfügung stehen (Webhosting).
hsk-webservice überwacht laufend die reibungslose Funktionsfähigkeit der Hardware sowie der auf diesen Webservern installierten Software-Dienste.
Für die Internet-Anbindung der Server (Netzwerkverfügbarkeit) garantiert hsk-webservice eine Verfügbarkeit von 99,5%.
Die zum Webhosting genutzte Serverhardware und die auf den Servern installierten Software-Dienste stehen dem Kunden mit einer zugesicherten Mindestverfügbarkeit von 99 % zur Verfügung.
Diese Verfügbarkeit wird jeweils aus der sich tatsächlich ergebenden Erreichbarkeit für den Zeitraum einer Abrechnungsperiode (in der Regel monatsweise) bestimmt.

a// Webdesignverträge

Maßgeblich für die Definition des Leistungsumfangs der von hsk-webservice zu erstellenden Website ist das abgelieferte Angebot.
Sollte der hsk-webservice erkennen, dass die im vom Kunden enthaltenen Vorgaben nicht die zur Erstellung der Website erforderlichen
Qualität haben, so wird er den Kunden darauf hinweisen und einen Vorschlag, der zumindest der Textform entspricht, für eine geeignete
Ergänzung und/oder Anpassung des Informationen unterbreiten. Der Änderungsvorschlag spezifiziert die dadurch verursachten zusätzlichen
Kosten und die eventuell notwendige Anpassung des terminlichen Ablaufs.

hsk-webservice wird die Website in enger Abstimmung und Zusammenarbeit mit dem Kunden entwickeln und hierbei dessen gestalterischen Vorgaben,
insbesondere mit Blick auf das Corporate-Design berücksichtigen. Als Basis von Screendesigns können Template-Vorlagen zum Einsatz kommen.
Es werden alle gängigen aktuellen Browser ab einem Marktanteil von 3% optimiert. Das Design wird mit Platzhalter- Dummyfotos oder mit durch
den Kunden zur Verfügung gestellten Fotos entwickelt. Umfangreiche Bildrecherchen sind nicht Bestandteil des Angebots.
Sämtliche Inhalte (Texte + Fotos) werden vom Auftraggeber in digitaler Form zur Verfügung gestellt. hsk-webservice steht es frei, sich zur Erfüllung seiner Verpflichtungen Dritter zu bedienen.
Mit der Beauftragung der Onlinestellung der Webseite durch den Kunden, gilt diese als abgenommen.
Wenn vereinbart, ermöglicht hsk-webservice dem Kunden, über ein sog. Content Management System Veränderungen und Pflege der vertragsgegenständlichen Website
selbständig vorzunehmen.

Für etwaige laufende Wartungsverträge mit einem monatlichen Zeitkontingent (zum Beispiel Flat-Tarif), kann die nicht in Anspruch genommene Zeit, nicht in den Folgemonat übertragen werden.

§ 4 Domainservice
Bei der Registrierung von Internet-Domains wird hsk-webservice lediglich als Vermittler zwischen dem Kunden und der jeweiligen Vergabestelle tätig und wird sich bemühen,
die vom Kunden gewünschte Internet-Domain auf den Namen des Kunden zu registrieren. hsk-webservice weist ausdrücklich darauf hin, dass er keinen Einfluss auf die Vergabe
oder die Verfügbarkeit einer vom Kunden gewünschten Internet-Domain hat.

Der Kunde hat vor dem Registrierungsauftrag eine eventuelle Kollision mit Markenrechten oder sonstigen Rechten Dritter überprüft.
Mit seinem Registrierungsauftrag erklärt er daher, dass die Registrierung durch hsk-webservice keine Rechte von Dritten verletzt.
Der Kunde stellt hsk-webservice von eventuellen Ansprüchen Dritter frei, die sich aus der Registrierung des Domain-Namens für den Kunden ergeben.
Diese Freistellungsverpflichtung umfasst insbesondere auch die Freistellung von nationalen und internationalen Rechtsverteidigungskosten (z.B. Gerichts- und Anwaltskosten, WIPO-Verfahren).
Im Falle der Beendigung des Vertragsverhältnisses wird hsk-webservice die dem Vertragsverhältnis zugrunde liegenden Domain-Namen löschen.
Sollen Domains bei einem anderen Internet-Dienstleister weitergeführt werden, so wird hsk-webservice den Wechsel nicht behindern.
Umgekehrt ist es auch möglich, bestehende Domains in das Vertragsverhältnis bei hsk-webservice einzubringen. hsk-webservice übernimmt jedoch keine Gewähr für eine erfolgreiche Ummeldung,
wenn die Freigabe des bisherigen Providers ausbleibt. Der Kunde wird auch für fehlgeschlagene Übertragungsversuche leistungspflichtig.


§ 5 Vergütung
Bei der Registrierung von Internet-Domains wird hsk-webservice die Registrierungsgebühr für jeweils 6 Monate im voraus in Rechnung stellen.
Sofern zwischen den Parteien nichts anderes vereinbart ist, wird hsk-webservice Rechnungen per E-Mail verschicken. Die in Rechnung gestellten Entgelte werden mit Rechnungsstellung fällig.
Zahlungen per Überweisung sind innerhalb von 14 Bankarbeitstagen ohne Abzug auf das in der Rechnung angegebene Konto zu zahlen.
Sofern der Kunde Unternehmer ist, gerät er im Falle einer verspäteten Zahlung 14 Bankarbeitstage nach Fälligkeit automatisch in Verzug.
Während des Verzuges wird er die Entgeltforderung in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz verzinsen. hsk-webservice behält sich das Recht vor,
gegebenenfalls einen weiteren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.

§ 6 Verpflichtungen des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, seine Zugangsdaten für die hsk-webservice zur Verfügung gestellten Leistungen sorgfältig vor dem Zugriff und einem Missbrauch Dritter zu schützen.
Er wird das bei der Bereitstellung der Dienstleistung automatisch zugeteilte Passwort unmittelbar bei der ersten Verbindung mit dem Server abändern.
Für Schäden, die Dritte befugt oder unbefugt über seine Zugangskennung verursachen, ist der Kunde verantwortlich, es sei denn, dass er diese Benutzung durch Dritte nicht zu vertreten hat.
Der Nachweis eines solchen fehlenden Verschuldens obliegt dem Kunden.

Der Kunde verpflichtet sich, die hsk-webservice zur Verfügung gestellten Leistungen nicht zur Verbreitung rechts- und sittenwidriger Informationen oder anderweitig missbräuchlich zu nutzen,
insbesondere für die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere auch der Vorschriften zum Schutze der Jugend zu sorgen;
nationale und internationale Urheberrechte zu beachten, insbesondere keine Raubkopien, Crack-Programme, illegale Sounddateien oder Ansammlungen von Seriennummern auf den Servern zu speichern;
keine Inhalte zu verbreiten, die gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten oder Rechte Dritter, insbesondere Marken-, Namens- oder Urheberrechte, verstoßen;
keine Viren, trojanischen Pferde, unerwünschte Massen-Mails (sog. UBE) oder unerwünschte Werbe-Mails anzubieten, zu übertragen oder zu deren Übersendung aufzufordern;
keine Einrichtungen zu benutzen oder Anwendungen auszuführen, die zu Störungen oder Veränderungen an der physikalischen oder logischen Struktur der Webserver des Providers führen können. Dies gilt insbesondere für CGI-Programm-Module, die nicht in den Programmbibliotheken des Providers bereitgehalten werden.
Der Kunde verpflichtet sich, hsk-webservice von allen Ansprüchen, die aus der vom Kunden zu vertretenden Verletzung von geltendem Recht bzw. Rechten Dritter resultieren, sofort und
vollumfänglich freizustellen.

a// Webdesignverträge
Sofern der Kunde konkrete Inhalts- und Gestaltungsanforderungen an die Website hat, ist er verpflichtet, hsk-webservice darüber in Form eines schriftlich formulierten
Lastenheftes in Textform in Kenntnis zu setzen. Die technische Verantwortung für die von ihm gelieferten Inhalte liegt ausschließlich bei ihm, es sei denn, der hsk-webservice
akzeptiert nach Überprüfung der Materialien innerhalb von sieben Werktagen nach ihrer Übergabe das Material. Mehraufwand für zusätzliche Formatierungen der angelieferten Inhalte hat
der Kunde zu tragen.

Der Kunde ist verpflichtet, die wesentliche Vertragsgemäßheit der Leistungen binnen einer angemessenen Frist zu prüfen und etwaige Beanstandungen in Textform zu erklären.
Angemessen für die Durchführung der Prüfung der Vertragsgemäßheit der Leistungen ist ein Zeitraum von maximal sieben Werktagen.
Der Kunde ist verpflichtet, die Website nach Programmierung durch einen anschließenden Funktionstest abzunehmen. Angemessen für die Durchführung der Funktionstests ist ein
Zeitraum von maximal sieben Werktagen. Auf Aufforderung durch hsk-webservice ist der Kunde zur Abnahme einzelner abtrennbarer Teile der Website verpflichtet,
soweit die Teile im Wesentlichen vertragsgemäß sind.
Sie dürfen innerhalb der Website enthaltene Urheberkennzeichnungen auf hsk-webservice nicht entfernen oder verändern.
Die angelieferten Texte und Bilder werden durch den Kunden geprüft auf alle erforderlichen Rechte.

§ 7 Vertragsdauer und Vertragsbeendigung
Sofern zwischen den Parteien nichts anderes vereinbart wurde, hat ein zwischen hsk-webservice und dem Kunden geschlossener Vertrag zunächst eine Laufzeit von 12 Monaten ab Unterzeichnung.
Er verlängert sich jeweils um 12 weitere Monate, wenn er nicht mit einer Kündigungsfrist von vier Wochen vor Ablauf der jeweiligen Vertragslaufzeit in Textform gekündigt wird.
Das Recht der Vertragspartner zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund für eine Kündigung des Vertrags durch hsk-webservice liegt insbesondere dann vor,
wenn der Kunde gegen gesetzliche Verbote, insbesondere Urheberrechte Dritter, Wettbewerbsrecht, Namensrechte Dritter oder datenschutzrechtliche Bestimmungen verstößt;
nationalsozialistische, rassistische, oder sonstige strafrechtlich relevante Inhalte auf Servern des Providers veröffentlicht;
über mehr als zwei Wochen in Zahlungsverzug gerät;
sonstige Vertragsverstöße trotz Abmahnung durch hsk-webservice fortsetzt.
Aus Kapazitäts- und Datenschutzgründen wird hsk-webservice die vom Kunden angelegten Daten nach Vertragsbeendigung löschen. Die Löschung wird er auf Verlangen des Kunden schriftlich bestätigen. Der Kunde wird selber durch Backups dafür Sorge tragen, dass die von ihm angelegten Daten vor Vertragsbeendigung gesichert werden.

§ 8 Datenschutz
hsk-webservice wird die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten maschinell speichern und verarbeiten. hsk-webservice weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz
für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass hsk-webservice die auf
den Webservern gespeicherten Inhalte einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den
Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit und die Sicherung der von ihm ins Internet übermittelten und auf den Webservern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.
Dieser Hinweis erfolgt entsprechend den Vorschriften des § 33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Alle persönlichen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und nicht zu Werbezwecken weitergeben. Der Kunde ist berechtigt, Auskunft über die beim Provider über ihn gespeicherten Daten zu verlangen und gegebenenfalls löschen zu lassen. Für Änderungs- oder Löschungswünsche steht der Provider dem Kunden unter service@providerdienste.de zur Verfügung.
Der Kunde ist berechtigt, die in seinem Benutzerkonto gespeicherten Daten zu nutzen. Da die Einhaltung der Datenschutzbestimmungen für hsk-webservice von erheblicher Bedeutung ist,
wird der Kunde während der gesamten Laufzeit des Vertrags dafür Sorge tragen, dass er bei der Benutzung der Webserver sämtliche Datenschutzbestimmungen beachtet.

Insbesondere wird er bei der Nutzung von Cookies die Vorschrift des § 15 Abs.3 TMG beachten.
hsk-webservice weist darauf hin, dass er zur Erstellung von Statistiken sogenannte Logfiles speichert.
Diese Logfiles verbrauchen Teile des zur Verfügung gestellten Speicherplatzes und können daher von hsk-webservice in angemessenen, von hsk-webservice festzulegenden Intervallen,
wieder gelöscht werden. Der Kunde kann die Logfiles bei Bedarf von dem Server abrufen. Eine Auswertung der Logfiles erfolgt von hsk-webservice nur mit dem Zweck, dem Kunden zentral
aufbereitete und verdichtete Statistiken zu Informationszwecken zur Verfügung zu stellen. Eine darüber hinausgehende Speicherung und Nutzung durch hsk-webservice erfolgt nicht.

§ 9 Haftung Webdesign

hsk-webservice übernimmt keine Haftung für Fehler aus der verwendeten Open Source Software; es sei denn, ihm ist insoweit Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorzuwerfen.


§ 10 Haftungsfreistellung

Der Kunde versichert, dass er berechtigt ist, sämtliche Abbildungen, Logos, Musik- und Sprachwerke, Werke der bildenden Kunst und sonstigen Bestandteile, die er für die
vertragsgegenständliche Website zur Verfügung stellt, auf dieser Website zu zeigen, als Ton wiederzugeben oder auf sonstige Weise abzubilden.
Der Kunde erlaubt hsk-webservice die Nutzung des jeweiligen Bestandteils i.S.v. Satz 1 für die Zwecke des vertragsgegenständlichen Werks.

Sofern Dritte hsk-webservice mit der Behauptung in Anspruch nehmen, dass die Nutzung der in Absatz 1 genannten Bestandteile Rechte Dritter verletzt, ist der Kunde verpflichtet,

a. hsk-webservice hinsichtlich jedweder Haftung schadlos zu halten,
b. hsk-webservice jedwede Aufwendungen und sonstigen Kosten zu ersetzen, die wegen der Inanspruchnahme entstanden sind,
c. hinsichtlich der Aufwendungen und sonstigen Kosten i.S.d. von lit. b, insbesondere Kosten der Rechtsverteidigung, hsk-webservice einen angemessenen Vorschuss zu leisten,
d. hsk-webservice entsprechend der Grundsätze von Treu und Glauben mit sämtlichen Informationen und Unterlagen zu versorgen, die zur Rechtsverteidigung erforderlich sind.

Alle weitergehenden Ansprüche hsk-webservice bleiben hiervon unberührt.


§ 9 Schlussbestimmungen
Nebenabreden werden nur wirksam, wenn sie schriftlich niedergelegt sind.
Die Vereinbarung unterliegt deutschem Recht. Erfüllungsort für alle Leistungen ist Unna. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Unna, sofern der Kunde
Kaufmann ist, oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist, oder sofern er bei Vertragsschluss keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat
oder seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt aus der BRD verlegt hat.

Stand 01.04.2018